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Erfahrungen mit der Anwendung von § 9 Abs. 2 SGB VII (5. Erfahrungsbericht; unveränderter Nachdruck)

Eine Auswertung der Erkrankungsfälle von 1997 bis 2004 sowie ausgewählte Themen

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  • 2007.01
  • DGUV
  • 119
  • p010201

Die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung haben neben den Erkrankungen, die in der Liste der Berufskrankheiten verzeichnet sind und deren berufliche Verursachung im Einzelfall hinreichend wahrscheinlich ist, auch Erkrankungen „wie“ eine Berufskrankheit anzuerkennen und zu entschädigen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die Rechtsgrundlage ist § 9 Abs. 2 SGB VII. Die Erkrankungen, die von den gewerblichen Berufsgenossenschaften nach dieser Vorschrift geprüft werden, werden dokumentiert. Die Dokumentation erlaubt eine Auswertung dieser Erkrankungsfälle nach unterschiedlichen Kriterien.

Der nun vorliegende „5. Erfahrungsbericht“ befasst sich, im Anschluss an den „4. Erfahrungsbericht“, in Teil I mit den in den Jahren 1997 bis 2004 anerkannten und abgelehnten Erkrankungsfällen der gewerblichen Berufsgenossenschaften; den Krebserkrankungen ist ein eigener Abschnitt gewidmet. Die Auswertung der Dokumentation erfolgte im Hinblick auf Diagnosen, Wirtschaftszweige, Geschlecht, Alter zum Zeitpunkt der Feststellung (versicherungsrechtliche Entscheidung) und die ausgeübten Berufe bzw. Tätigkeiten und die als krankheitsauslösend angeschuldigten Einwirkungen.

In Teil II findet sich eine Auswahl von Themen, die derzeit in Bezug auf § 9 Abs. 2 SGB VII von besonderem Interesse sind. Neben der Erörterung des aktuellen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisstandes in Zusammenhang mit den besonderen berufskrankheitenrechtlichen Fragestellungen wird von den Autoren auch auf gegebenenfalls bestehenden Forschungsbedarf hingewiesen.

Teil II beginnt mit Ausführungen zu der berufskrankheitenrechtlichen Auswirkung der Einstufung von Arbeitsstoffen als krebserregend; eine Fragestellung, die nicht nur im Rahmen des § 9 Abs. 2 SGB VII, sondern auch bei Stoffen, die bereits Gegenstand der BK-Liste sind, relevant ist. Den hochaktuellen Themen „Erkrankungen durch Passivrauchen“, „Psychische, Herz-Kreislauf- und Krebserkrankungen nach der Einwirkung von beruflichem Stress“ und „Krebserkrankungen des oberen Atmungs- und Verdauungstraktes“ ist jeweils ein Kapitel gewidmet. Zwei Kapitel befassen sich mit der Kanzerogenität
von 1,3-Propansulton bzw. der Anerkennung von Krebserkrankungen nach Einwirkung dieses Arbeitsstoffes. Die Aufnahme des Karpaltunnelsyndroms in die Berufskrankheitenliste wird derzeit diskutiert, daher wurde auch diese Erkrankung thematisch aufgegriffen.

Zur Thematik der Synkanzerogenese (insbesondere nach Exposition gegenüber Asbeststaub und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen) ist kürzlich der umfassende BK-Report 2/2006 in der Schriftenreihe des HVBG erschienen. Im Hinblick darauf wird auf eine Darstellung dieser wichtigen Thematik an dieser Stelle verzichtet.

Der „5. Erfahrungsbericht“ erlaubt der interessierten Öffentlichkeit einen umfassenden und aktuellen Einblick in die Dokumentation der Erkrankungen nach § 9 Abs. 2 SGB VII und zeigt anhand der ausgewählten Themen in Teil II beispielhaft die Vielfältigkeit und Komplexität der Prüfung von Erkrankungsfällen nach dieser Vorschrift.

Den Autoren des Teils II sei an dieser Stelle für ihre Mitwirkung an dem Erfahrungsbericht herzlich gedankt!

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